Akten an das Bundesverwaltungsgericht Republik Österreich

www.ig-erdkabel.at/fileadmin/igerdkabel/files/UVP_Edikt/Inhaltsverzeichnis.pdf

 

 


Energie-InfrastrukturG samt UVP-G Novelle

Bundesgesetz, mit dem das Energie-Infrastrukturgesetz erlassen, das Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 und das Energie-Control-Gesetz geändert sowie das Bundesgesetz über die Frist und das Verfahren in den Fällen des Art. 12 Abs. 3 des B-VG aufgehoben werden.

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§ 54a LEG – Erdverkabelung

(1) Als ein öffentliches Interesse, das in Verfahren zur Erteilung der Bau- und Betriebsbewilligung von Leitungsanlagen Beachtung zu finden hat, gilt auch die Vermeidung von Nutzungskonflikten.

(2) Zur Wahrung des öffentlichen Interesses gemäß Abs 1 dürfen zur Errichtung kommende Leitungsanlagen mit einer Nennspannung von mehr als 110 kV in sensiblen Bereichen auf technisch und wirtschaftlich effizienten Teilabschnitten nur als Erdkabel ausgeführt werden.

(3) Als sensible Bereiche gelten Bereiche, in denen der von der Achse einer Leitungsanlage gemessene Abstand unterschreiten würde: 1. 400 m zwischen einer Freileitung und dem im Flächenwidmungsplan der Gemeinde ausgewiesenen Bauland der Kategorien des § 30 Abs 1 Z 1 bis 5 und 9 des Salzburger Raumordnungsgesetzes 2009; 2. 200 m zwischen einer Freileitung und einzelnen der dauernden Wohnnutzung dienenden Bauten auf Flächen, die nicht gemäß § 30 Abs 1 Z 1 bis 5 und 9 ROG 2009 gewidmet sind.

(4) Ein Erdkabel-Teilabschnitt ist technisch und wirtschaftlich effizient, wenn a)

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UVE-Leitfaden

Eine Information zur Umweltverträglichkeitserklärung Überarbeitete Fassung 2012
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05.09.2014, http://naturschutzbund.at
Wissenschafter zerpflückt 380kV-UVP-Gutachten

Verdacht der Begünstigung für die Durchsetzung des Projektes durch die Behördengutachter – Einschätzung „plausibel und nachvollziehbar“ als Freibrief für die APG?

Der renommierte Salzburger Geowissenschafter Univ. Prof. i. R. Dr. Erich Stocker zerpflückt in einer Ergänzung zu seinem Gutachten für den Naturschutzbund das Umweltverträglichkeitsgutachten, das von der UVP-Behörde vorgelegt wurde. Ausgehend von gravierenden Fehleinschätzungen im Gebiet Heuberg-Nockstein-Gaisberg fordert der Wissenschafter eine Überprüfung in den anderen Bereichen der Leitungstrasse, „da die im UVG enthaltene Bewertung den Verdacht nahelegt, dass sie im Sinne einer Begünstigung für die Durchsetzung des Projektes angelegt wurde“. Das könnte zum Freibrief für die Trassenplanung der APG werden.

zum Artikel | zum online Link | Stocker Ergänzungen

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Allgemeines zur Umweltverträglichkeitsprüfung
Ziel der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ist es, mögliche Auswirkungen eines Vorhabens auf die Umwelt im Vorhinein, das heißt vor seiner Verwirklichung, zu prüfen. Quelle: lebensministerium.at

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Gesamte Rechtsvorschrift für Salzburger Raumordnungsgesetz 2009 - ROG 2009, Fassung vom 27.10.2013 (Gesetz, mit dem das Salzburger Raumordnungsgesetz 1998 geändert wird).
hier lesen

Gesamte Rechtsvorschrift für Umweltverträglichkeits-prüfungsgesetz (UVP) 2000
Fassung vom 19.09.2012

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UVE-LEITFADEN
umweltbundesamt: Eine Information zur Umweltverträglichkeitserklärung,
überarbeitete Fassung 2012
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Rechtsgrundlage
Gesetzliche Grundlagen des Umweltsenates, Art. 11 Abs. 7 und 8 B-VG, idgF

Bundesgesetz über den Umweltsenat (USG 2000)

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Rechtsschutzmöglichkeiten im UVP-Verfahren
Umweltrechtsservice für Bürgerinitiativen und NGOs
, Stand: September 2011
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Bericht des Rechnungshofes
Flächenfreihaltung für Infrastrukturprojekte;
Follow–up–Überprüfung
- das Wesentliche hier lesen
- zum ganzen Bericht

Umweltverträglichkeitsprüfung 380-kV-Salzburgleitung
Die Freileitung soll über das Gebiet der Bundesländer Salzburg und Oberösterreich führen, sodass sowohl die Salzburger als auch die Oberösterreichische Landesregierung für die Durchführung des UVP-Genehmigungsverfahrens zuständig sind. Dabei hat die jeweilige UVP-Behörde eine öffentliche mündliche Verhandlung durchzuführen. In Salzburg findet diese vom 2. bis 5. Juni 2014 in der Salzburgarena statt.
Wichtige Unterlagen:
Austrian Power Grid AG, 380-kV-Salzburgleitung, Umweltverträglichkeitsgutachten
Austrian Power Grid AG, 380-kV-Salzburgleitung, ergänzende Eingaben und Unterlagen
Austrian Power Grid AG, 380-kV-Salzburgleitung, aktualisierter Zeitplan
Kundmachung/Edikt Umweltverträglichkeitsprüfung (ab 8. Jänner 2014)
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VERBUND-Austrian Power Grid AG/Verbund Umwelttechnik GmbH, DI Dr. Christian Bellina: Salzburgleitung Salzach neu – St. Peter
Zusammenfassung der Umweltverträglichkeitserklärung (UVE)
zur Pdf-Datei (2,5 MB)

Amt der Salzburger Landesregierung und Amt der Oberösterreichischen Landesregierung, 16.12.2013:
Umweltverträglichkeitsgutachten für die Umweltverträglichkeitsprüfung nach UVP-G 2000 für das Vorhaben
der 380-kV-Starkstromfreileitung samt Nebenanlagen
von St. Peter am Hart (Oberösterreich) bis zum Netzknoten Tauern (Salzburg)
(380-kV-Salzburgleitung) der Austrian Power Grid AG
und der Salzburg Netz GmbH
hier lesen

Salzburg Netz/APG, Jänner 2013: Umweltverträglichkeitserklärung
380-kV-Salzburgleitung Netzknoten St. Peter – Netzknoten Tauern
Fachbereich: Technische Alternative
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APG, Salzburg Netz GmbH, Jänner 2013:
Umweltverträglichkeitserklärung 380-kV – Salzburgleitung
Netzknoten St. Peter – Netzknoten Tauern
Fachbereich: Energiewirtschaft

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Salzburg Netz/APG, Jänner 2013: Umweltverträglichkeitserklärung
380-kV-Salzburgleitung Netzknoten St. Peter – Netzknoten Tauern
Vorhabensbeschreibung

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APG, Ing. Klement Langer, 09.2012:
Umweltverträglichkeitserklärung 380-kV-Salzburgleitung
Netzknoten St. Peter – Netzknoten Tauern

Fachbereich: Arbeitnehmerschutz
zur Pdf-Datei (90 KB)

Verwaltungsgerichtshof, 6. Juli 2010:
Beschlussfassung über die Beschwerde gegen den Bescheid des Umweltsenates vom 4. April 2008, betreffend Bewilligung einer 380 kV-Leitung nach dem UVP-G .
zur Pdf Datei (1,36 MB)

Brüssel Juli 2009, Georg Wilhelm Adamowitsch:
ABSCHLUSSBERICHT DES EUROPÄISCHEN KOORDINATORS "Salzburgleitung"
VORHABEN VON EUROPÄISCHEM INTERESSE EL2
.
zur Pdf-Datei (152 KB)

Georg Wilhelm Adamowitsch, Staatssekretär a.D., Salzburg, 23. Juli 2009:
ABSCHLUSSBERICHT
Europäischer Koordinator
„Salzburgleitung“
VORHABEN VON EUROPÄISCHEM INTERESSE EL.2

hier lesen

Österreichische ElektrizitätswirtschaftsAG, Juni 1973,
An das Bundesministerium für Bauten und Technik
betr. 220/380-kV-Leitung Lienz-Kaprun
hier nachlesen


Austrian Energy Agency im Auftrag der Sbg. Landesregierung, Jänner 2007:
BERICHT Aspekte des Projekts „380 kV-Salzburgleitung“
Darstellung verschiedener Aspekte des Projekts „380 kV-Salzburgleitung“ im Hinblick auf eine Freileitungsvariante bzw. eine Teilverkabelung
zum Bericht

TenneT.eu: Projektbeschreibung Simbach - St. Peter
Ausbau der länderübergreifenden Leitung
Umspannwerk Simbach & Umspannwerk St. Peter
zur Homepage

Jänner 2013, Austrian Power Grid AG & Salzburg Netz GmbH; Terra Cognita Claudia Schönegger KG: Umweltverträglichkeitserklärung - 380-kV-Salzburgleitung
Netzknoten St. Peter – Netzknoten Tauern
Fachbereich: Trassenalternativen
zur Erklärung

Landes Umwelt Anwaltschaft Salzburg, 15.05.2013
An die Sbg Landesregierung
Betr.: UVP-Verfahren 380 kV Salzburgleitung
Einwendungen
(inkl. Gutachten „Auswirkungen der geplanten 380 kV-Salzburgleitung auf die Vorkommen des Wanderfalken (Falco peregrinus) im Bundesland Salzburg“, Mai 2013)
hier lesen

Kundmachung eines Edikts: 380 kV – Starkstromfreileitung – Umweltverträglichkeitsprüfung
Amt der Salzburger Landesregierung 28.2.2013: … Es wird darauf hingewiesen, dass jedermann innerhalb der Frist vom 20.3.2013 bis zum 15.5.2013 bei der Salzburger Landesregierung eine schriftliche Stellungnahme abgeben kann.
zum Edikt
- das wichtigste hier (gelb unterlegt)
Zum
Zeitplan gem. § 7 UVP-G 2000 betreffend Verfahren 380-kV-Salzburgleitung


Umweltverträglichkeitserklärung
Salzburg Netz – APG: 380-kV-Salzburgleitung, Netzknoten St. Peter – Netzknoten Tauern
Elektromagnetische Felder, Verfasser: Univ.-Prof. Dipl.-Ing. Dr. Norbert Leitgeb, Jänner 2013
hier nachlesen

Die sechswöchige Einspruchsfrist beginnt voraussichtlich Anfang 2013 nach korrekter Einreichung für das UVP-Verfahren aller Unterlagen für die 380 kV-Salzburgleitung II durch die APG bei der Sbg. Landesregierung.
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Die Austrian Power Grid AG hat ein Arbeitskräfteüberlasser-Gewerbe und ist damit Mitglied in der Fachgruppe der Gewerblichen Dienstleister in der WK Wien.
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Amt der Sbg. Landesregierung, 03.07.12
Anfragebeantwortung betr. 380 kV-Salzburgleitung, 1. und 2. Abschnitt; Schreiben der IG-Erdkabel vom 18.5.2012, Anfrage vom 21.6.2012.
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380 kV-Freileitung von St. Peter am Hart zum Umspannwerk Salzburg ("Salzburgleitung")
Amt der Salzburger Landesregierung, 12.12.2011:
Bescheid - Austrian Power Grid AG, Wien - Teilabnahmeprüfung nach dem UVP-G 2000
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Verfassungsgerichtshof, 2. Juli 2011
Antrag der Helga B., (...) , Goldegg, auf (teilweise) Aufhebung der "Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend vom 26.11.2010, .."in der Gemeinde Goldegg durch Anschlag ab 1.12.2010", als gesetzwidrig sowie über den zu V 9/11 protokollierten Antrag der SALZBURGER LANDESREGIERUNG vom 25. Jänner 2011, Z 2001 WIRT/800/108 2010, "den Spruchpunkt I.1. des als Verordnung wirkenden Bescheids des BMWFJ vom 26.11.2010, GZ BMWFJ 556.050/0179 IV/5a/2010, kundgemacht ua an der Amtstafel der Gemeinde Hallwang vom 29.11. bis 27.12.2010, als gesetzwidrig" aufzuheben, in seiner heutigen nichtöffentlichen Sitzung gemäß Art. 139 B VG zu Recht erkannt: I. Der zu V 9/11 protokollierte Antrag wird abgewiesen.
Entscheidungsgründe hier nachlesen

380 kV - Leitung Salzburg - Oberösterreich
Österreichischer Landesgerichtshof:
betr. UVP – Ablehnung div. Beschwerden und Einreichungen
v. 06.07.2010
mehr Info - Zusammenfassung
Info Entscheid LGH Oberösterreich
Info Entscheid LGH Salzburg

 

Trassenkorridorempfehlung für die 380 kV-Salzburgleitung
Bericht des Expertengremiums
an den Lenkungsausschuss Salzburgleitung 2 v. 22.06.2010
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Berufung gegen den Bescheid zur 380 kV-Salzburgleitung
Landes Umwelt Anwaltschaft Salzburg an das Amt der Sbg. Landesregierung, 10.05.2007

zur Pdf-Datei

 

"380 kV-Salzburgleitung" - Bescheid nach dem Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (Bewilligung) vom 27.3.2007
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Verhandlungsschrift, Amt der Salzburger Landesregierung
(Antrag der Verbund Austrian Power Grid AG auf Errichtung und Betrieb einer 380 kV-Starkstromfreileitung von St. Peter am Hart zum Umspannwerk Salzach neu), aufgenommen in Elixhausen am 18. und 19.9.2006
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Umweltverträglichkeitsgutachten für die Umweltverträglichkeitsprüfung
380 kV Freileitung von St. Peter am Hart zum Umspannwerk Salzach Neu (Salzburgleitung) Amt der Salzburger und Oberösterreichischen Landesregierung, 10.7.2006
mehr Info - PDF-Version (3,75 MB)

     HOCHSPANNUNG & KREBS?
salzburg.orf.at, 07.03.2006:
"Wettkampf" der Strom-Gutachten
Drei Fachleute und zwei Meinungen: Im "Wettkampf" der Experten um die Frage, ob 380 KV-Leitungen die Gefahr von Krebs beim Menschen steigern können, steht es 2:1 in Salzburg und OÖ für jene, die das bestreiten.
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___Aktuelle Gutachten zur UVP___

 

gigaherz.ch: Stellungnahme zum Gutachten (Messbericht) v. 09.07.2012
FAZIT:
Das Gutachten entspricht nicht den Anforderungen an eine professionelle Arbeit einer technischen Universität.
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TU Graz: Gutachten über die magnetischen Immissionen an Wohnobjekten im Nahbereich ( ± 100 m) von der 380kV-Salzburgleitung im Bundesland Salzburg v. 08.07.10
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Prüfkatalog des Fachbereiches Umweltmedizin für das Vorhaben 380kV Freileitung von St. Peter a. H. zum Umspannwerk Salzach Neu (Salzburgleitung) der Verbund-Austrian Power Grid AG v. 27.02.2006
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___Div. betr. UVP-Verfahren_- Österreich__

 

EUROPÄISCHE KOMMISSION, Brüssel, 1. 12. 2011 - AN DEN HERRN PRÄSIDENTEN UND DIE DAMEN UND HERREN MITGLIEDER DES GERICHTSHOFS DER EUROPÄISCHEN UNION
STELLUNGNAHME
- Über die Auslegung des Artikels 3 der Richtlinie des Rates vom 27. Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten
Das vorliegende Verfahren betrifft im Wesentlichen die Frage, ob Schadensersatz für den Wertverlust eines Grundstückes zu leisten ist, falls dieser Wertverlust auf das rechtswidrige Unterlassen einer UVP zurückzuführen ist.
Diese Frage ist von erheblicher praktischer Bedeutung. Sollte sie positiv beantwortet werden, könnten sich weitreichende Ansprüche gegen die Projektbetreiber oder gegen die Mitgliedstaaten ergeben.

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Einwendung im Rahmen des UVP-Verfahrens - Wasserkraftanlage Murkraftwerk Graz - der BürgerInnen-Initiative “Auf den Stromverbrauch schauen, statt Kraftwerke bauen“ v. 31.08.2011
… Nach dem Studium der eingereichten Unterlagen zur UVP-Verhandlung zum Murkraftwerk Graz musste einfach eine Einwendung geschrieben werden. Diese Einwendung sollte zum Nachdenken bzw. zum Nachlesen benutzt werden.

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Unmittelbar vor dem für Dienstag (16. Juni 2009) erwarteten Ministerratsbeschluss zur Reform des UVP-Gesetzes
APA-Bericht:
Industriellenvereinigung (IV) und Umweltministerium vertreten ihre Standpunkte …
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Gutachten Prof. Dr. med. R. Frentzel-Beyme, Uni Bremen v. 22.04.2005 zum Bescheid v. 21.03.05 des Amts der Stmk. Landesregierung FA Umwelt- und Anlagetechnik
zum Gutachten (1,4 MB)

 

Betr. UVP-Verfahren zum Projekt 380 kV-Leitung Rotenturm – Zwaring
Stellungnahme im Auftrag der Bürgerinitiative St. Margarethen a.d. Raab v. Okt. 04
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